Home | Feedback | Newsletter | Impressum

Bündnis 90 / Grüne Obermichelbach

 Obermichelbach - Gemeinderat -
 Sitzung vom 11. August 2008

   

www.grüne.de

www.grüne-fürth-land.de

Krötenwanderung

  ORTSPOLITIK
» Startseite
» Gemeinderat aktuell
  » Archiv
» Grüne Gemeinderäte
» Alle Gemeinderäte
» Wie funktionieren Sitzungen?
» Anträge an die Gemeinde
» Übersichtskarte
   
  AUS OBERMICHELBACH
» Fotogalerie
» Dorfkalender
» Gewerbe online
   
  WIR ÜBER UNS
» Über uns
» Kontakt
» Mitglied werden
 
 
 
 
 
 
» zurück zur Archivübersicht

Sitzung Gemeinderat, Obermichelbach, 11. August 2008

clic to zoom

Gelächter bei der Vergabe der Straßennamen
Satte 20 Minuten debattierten die hohen Herren (die einzige Dame weilte im Urlaub) über den/die Straßennamen im neuen Gewerbegebiet. Trittinweg? Abgelehnt. Paulistraße? Abgelehnt. Jägermeisterweg? Abgelehnt. Versteigerung zugunsten der Jugendarbeit? Abgelehnt. Gewerbestraße Süd? Abgelehnt. Obelixweg, Asterixweg? Abgelehnt. Was auch immer kam, nichts bekam eine Mehrheit. Das einzige Schöne dabei, dass viel gelacht wurde, quer durch alle Fraktionen, jeder über die anderen und manchmal auch über sich selber. Man vertagte sich....

Nachtragshaushalt
Warum? Nun, der neue Gemeinderat mit neuen Mehrheiten kann nun endlich die Versäumnisse der Vergangenheit  anpacken: Damit die Gehsteige nicht über X Jahre verteilt saniert werden, wurde hier das Budget mit satten 300.000 Euro verdoppelt.
Die seit langem beschlossenen Verkehrsinseln Niederndorfer Straße sowie Rothenberg/Ritzmannshof werden nun zügig geplant und realisiert: Erhöhung der Kosten von 15.000 auf 45.000,-, damit sie dieses Jahr noch realisiert werden können.
Die Burgstallstraße 6 bekommt jetzt endlich den ersten Schuss Geld, damit der Bürgerentscheid von 2007 begonnen werden kann: 95.000 Euro sollen in Abriss von Stall / Scheune und in Gestaltungsarbeiten gesteckt werden.

Dies und viel mehr wurde beschlossen - und zwar einstimmig, obwohl der CSU-Ex-Bürgermeisterkandidat ein paar Tage noch vollmundig erklärt hatte, er werde dagegen stimmen, weil ihm die Zeit fehle, den Haushalt innerhalb einer Woche durchzuarbeiten. Tjaja, der Fraktionszwang...

Mercedes statt Ford.
Der Bauhof hatte weisungsgemäß eine Leistungsbeschreibung zusammengestellt, in der festgehalten wurde, was das neue Auto können und leisten muss. Da von Ford keine detaillierten Daten gekommen waren, nahm man die von Mercedes und bat erneut um Angebote. Nur Mercedes antwortete, und ließ sogar im Preis leicht nach auf knapp 41.000 Euro.
Dieter Beer, CSU-Chef im Gemeinderat und vor vier Wochen noch mit im Anbieterreigen, sah sich außerstande, ein Angebot abzugeben, da der Mercedes einfach anders ausgestattet sei.
Die Entscheidung, den Mercedes zu nehmen, fiel übrigens mit 8:5 Stimmen, ein Mitglied der CSU stimmte für den Mercedes. Wer etwas anderes behauptet, lügt.

Pfosten gefährden den Verkehr.
Gegenüber vom Bäcker wollte die CSU Pfosten in den Gehsteig gerammt wissen, damit ausweichende Autos nicht auf den Bürgersteig fahren können. Verkehrsgefährdend, konterte die Polizei: durch die Pfosten verenge sich der enge Bürgersteig noch mehr und Fußgänger wie radfahrende Kinder hätten zu wenig Platz, um auszuweichen.
Damit bestünde sogar die Gefahr, dass radelnde Kinder auf die Straße ausweichen und dort in den PKW-Verkehr geraten, so die Nordseite des Gemeinderates. Über Parkbuchten könne man nachdenken. Aber Pfosten? Gegen die Stimmen der CSU (Fraktionszwang...) abgelehnt.

Bericht des Bürgermeisters bis nach Mitternacht?
Der letzte Bürgermeister hat ja nicht so wirklich vor Tatendrang gesprüht, besonders in den letzten Monaten vor Amtsniederlegung ließ man es schleifen.
Daher fällt der "Bericht des Bürgermeisters" derzeit am Anfang einer jeden Sitzung sehr üppig aus, bis zu einer Stunde, weil viel nachzuholen ist.
Jetzt stellte die CSU den schriftlichen Antrag (früher hat man so etwas in der Sitzung oder schnell per Telefon erledigt), Feldwegeverbindungen ein wenig zu sanieren. Der Bürgermeister erwiderte in der Sitzung, dass diese Maßnahmen bereits geplant und beauftragt seien, weil ihn ein Einwohner dazu angerufen hatte und er das fix erledigt hatte, ums vom Tisch zu haben.
"WIESO WISSEN WIR NICHTS DAVON, WENN EIN BÜRGER ANTRÄGE STELLT?", so Dietrich Beer.
Er könne nicht jeden Anruf berichten, ansonsten würde sein Bericht bis spät in die Nacht dauern, so der Bürgermeister sinngemäß.

» zurück zur Archivübersicht
 
DAS OFFIZIELLE PROTOKOLL DER GEMEINDE OBERMICHELBACH
Sitzung vom 11. August [pdf]